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ArchivMärz 2021

„Dieselverfahren“: Erfolgreiche Revision gegen eine Verurteilung der Audi AG. Zurückverweisung an Oberlandesgericht.

Urteil vom 8. März 2021 – VI ZR 505/19 Sachverhalt Der Kläger erwarb im Mai 2015 von einem Autohaus einen gebrauchten Audi A6 Avant, der mit einem 2,0-Liter Dieselmotor des Typs EA189, Schadstoffnorm Euro 5 ausgestattet ist. Die Beklagte ist Herstellerin des Wagens. Der von der Volkswagen AG entwickelte und gelieferte Motor war mit einer Software versehen, die erkennt, ob sich das Fahrzeug...

Staatsanwaltschaft Leipzig – Fetah Felouah Unterschlagung

Strafvollstreckungsverfahren gegen Fatah Felouah Benachrichtigung gemäß § 459i StPO über die Rechtskraft der Einziehungsanordnung R015 VRs 709 Js 63617/​20 Die Staatsanwaltschaft Leipzig führt unter dem Az.: R015 VRs 709 Js 63617/​20 ein Strafvollstreckungsverfahren gegen Fetah Felouah, geb. am 14.10.1977, der durch Strafbefehl des Amtsgerichts Leipzig wegen Unterschlagung verurteilt wurde. Nach...

ISB begibt erstmals Inhaberschuldverschreibung Verbreiterung der Refinanzierungsbasis zur Stärkung der rheinland-pfälzischen Wirtschaft

Mainz, 8. März 2021. Die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) wird erstmals eine Inhaberschuldverschreibung emittieren. Das festverzinsliche Wertpapier wird an der Börse frei handelbar sein und richtet sich an institutionelle Anleger. Die Platzierung ist für Mitte März vorgesehen. Als Anstaltsträger haftet das Land Rheinland-Pfalz unmittelbar für alle aufgenommenen Darlehen und...

Deutsche Lichtmiete setzt neuen Schwerpunkt auf Pflegeheime

Der Full-Service-Dienstleister und Vollsortimenter Deutsche Lichtmiete bietet über seine neu gegründete 100-prozentige Tochter Deutsche Lichtmiete für Pflegeheime und Kliniken GmbH nun auch ein ganzheitliches Leistungspaket in Sachen Light as a Service (LaaS) speziell für das Segment Pflegeheime und Kliniken. Alexander Hahn, Gründer und CEO der Deutsche Lichtmiete, verfügt über eine langjährige...

Immobilien in Dresden als Kapitalanlage

Wer reich ist, besitzt Immobilien. Umgekehrt ist es leicht, zu vermuten, dass nur Reiche Immobilien besitzen. Doch die Immobilie als Kapitalanlage ist gerade in der Corona-Krise durch geringe Zinsen erschwinglicher denn je und wird dadurch zunehmend attraktiver für den Mittelstand. Warum vermietete Eigentumswohnungen zur Altersvorsorge beitragen Wer für sein Alter vorsorgen möchte, kann sich...

Staatsanwaltschaft Leipzig – Mihai Negru Betrug

Strafvollstreckungsverfahren gegen Mihai Negru Benachrichtigung gemäß § 459i StPO über die Rechtskraft der Einziehungsanordnung 612 Js 80085/​16 In einem Strafverfahren der Staatsanwaltschaft Leipzig, Az: 612 Js 80085/​16, gegen Mihai Negru – geboren am 27.04.1979 – wegen Betrugs in 39 Fällen in Tatmehrheit mit versuchtem Betrug in 2 Fällen, ist durch Strafbefehl des Amtsgerichts...

GDV: „Gesetzentwurf zu Provisionsdeckel ist zu weitgehend“

Die deutschen Versicherer unterstützen das Ziel, Fehlanreize im Vertrieb zu vermeiden. Der Gesetzentwurf für Restschuldversicherungen schießt in Summe über dieses Ziel hinaus, heißt es in einer Stellungnahme des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) zum Gesetzesentwurf zu Provisionsdeckel und PEPP (Pan-European Personal Pension Product). Der GDV sieht Nachbesserungsbedarf...

S & C Bau GmbH – Insolvenzverfahren

9 IN 457/20: Über das Vermögen der S & C Bau GmbH, Nibelungenstraße 67, 68642 Bürstadt (AG Darmstadt, HRB 97039), vertr. d.: Süleyman Cevikel, Friedrich-Ebert-Straße 29, 67549 Worms, (Geschäftsführer), ist am 04.03.2021 um 15:00 Uhr das Insolvenzverfahren eröffnet worden. Insolvenzverwalter ist: Rechtsanwalt Dr. Ulf Martini, E3, 16, 68159 Mannheim, Tel.: 0621-4017150-0, Fax: 0621-401715012, E...

Verdion stärkt europäisches Investment- und Entwicklungsgeschäft in Skandinavien

Der paneuropäische Projektentwickler und Logistikspezialist Verdion hat sein europäisches Investment- und Entwicklungsgeschäft gestärkt und dazu Peter Michael Tetzlaff als Head of Investment – Nordics und Johan Nihlmark in der Funktion des Head of Business Development – Nordics ins Skandinavien-Team geholt. Neben dem Ausbau der Entwicklungspipeline plant Verdion Investitionen für den 316...

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